Mobilität im Fichtelgebirge

"Ein vernetztes Angebot für den ländlichen Raum!“ 

Eine Delegation unseres Netzwerks war am 19. Juni ins Bundesbauministerium zum Gespräch mit Ministerin Klara Geywitz eingeladen. 

Unabhängig davon, ob solche Netze langfristig wirtschaftlich betrieben werden können, entsteht zunächst ein hoher Verwaltungsaufwand. Vor allem kleine Kommunalverwaltungen stoßen hier schnell an ihre Grenzen. Es ist daher wichtig, dass solche zusätzlichen Verwaltungskosten durch angemessene finanzielle Unterstützung durch Bund und/oder Länder gedeckt werden.

Die Ministerin erläuterte, wie die "Leitplanken" im neuen GEG umgesetzt werden sollen. Die Wärmeplanung wird zunächst auf "größere Städte" ausgerichtet sein. Bis 2028 wird keine flächendeckende Wärmeplanung für ganz Deutschland erwartet. Das Verfahren für die Wärmeplanung wird neu geregelt. Da daraus auch Verpflichtungen für die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen des neuen GEG entstehen, ist eine Öffentlichkeitsbeteiligung erforderlich, die bisher bei den geförderten Wärmeplanungen nicht vorgesehen war. Die Wärmeplanung wird zeigen, in welchen Gebieten eine Versorgung mit klimafreundlicher Wärme möglich ist, in welchen Gebieten Potenziale für zukünftige

Versorgung bestehen und in welchen Gebieten voraussichtlich keine solche Versorgung zur Verfügung stehen wird. In den Gebieten mit entsprechender Versorgung könnte ein Anschluss- und Benutzungszwang bei Heizungswechsel in Betracht gezogen werden. Grundsätzlich sollten die Regelungen des neuen GEG auch für öffentliche Liegenschaften gelten, was mittel- und langfristig auch

für die Kommunen wirtschaftlich ist.

Wir jungen Bürgermeister*innen betonten, dass das kommunale Haushaltsrecht der Länder davon abhängt, ob Investitionen im Bereich der freiwilligen Aufgaben getätigt werden dürfen. Dabei ist es oft unerheblich, ob die Maßnahmen mittel- oder langfristig wirtschaftlich sind. Es wurde auch bisher nicht angemessen berücksichtigt, dass ein zögerlicher Ansatz im Rahmen der Energiewende ökologische Folgen hat, von denen nachfolgende Generationen genauso stark betroffen sind wie von den Schulden der Kommunen. Um eine schnelle Umsetzung auch in öffentlichen Liegenschaften zu gewährleisten, ist es entscheidend, dass die Kommunen über ausreichende finanzielle Mittel für nachhaltige Investitionen verfügen. Die Teilnehmer*innen diskutierten verschiedene Möglichkeiten, wie dies erreicht werden kann (z.B. kam die Idee auf, neben der „schwarzen 0“ auch eine „CO2 0“ einzuführen), und verabredeten sich, insbesondere zu diesem Thema weiterhin im Austausch zu bleiben.

Aufruf zur Teilnahme am Innovationswettbewerb Digitale Orte im Land der Ideen

für das digitale Leben auf dem Land

Bis zum 3. Juli 2023 mit digitalen Innovationen aus dem ländlichen Raum bewerben!

Unser Netzwerk ist seit diesem Jahr Partner des bundesweiten Wettbewerbs „Digitale Orte im Land der Ideen”, der innovative Initiativen, Projekte, Kommunen sowie Vorreiterinnen und Vorreiter sucht, die mit digitalen Lösungsansätzen und Technologien den digitalen Wandel im ländlichen Raum erfolgreich gestalten und vorantreiben. Ob mit einem virtuellen Marktplatz für die lokalen Versorger, einem Rathaus, das seine Dienste digital anbietet, dem Dorf-Chat, der den Zusammenhalt vor Ort stärkt oder digitalen Gesundheitsangeboten: Bis zum 3. Juli 2023 können sich Projekte und Innovationen aus ganz Deutschland unter www.digitale-orte.de bewerben, die die Chancen und Potentiale der Digitalisierung im ländlichen Raum bestmöglich nutzen.

Partnerschaft mit dem Alexander von Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft (HIIG), der Carl-Zeiss-Stiftung, dem Deutschen Landkreistag sowie dem Netzwerk junge Bürgermeister*innen statt. Schirmherrin des Wettbewerbs ist Daniela Kluckert, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Digitales und Verkehr.

Weitere Informationen und Materialien zum Wettbewerb findet ihr hier.

Das Gesicht der Städte und Gemeinden in Deutschland - es ist in den Rathäusern nach wie vor ein männliches. Nach einer Studie des Instituts EAF Berlin aus dem Oktober 2020 ist nicht einmal jedes zehnte Rathaus von einer Frau geleitet. Der Anteil stagniert seit Jahren auf niedrigem Niveau. Damit liegt Deutschland noch unter dem europäischen Durchschnitt von 15 Prozent.

Auf Einladung von Frau Elke Büdenbender findet am 12. Mai in Schloss Bellevue ein Bürgermeisterinnen Symposium mit anschließendem Empfang statt. Als Gast wird ebenfalls teilnehmen die Gattin des österreichischen Bundespräsidenten Frau Doris Schmidauer. Für das Netzwerk Junge Bürgermeister*innen ist nicht nur unsere erste Stellvertretende Bundesvorsitzende Julia Samtleben, Bürgermeisterin in Stockelsdorf beim Bürgermeisterinnen Empfang dabei, sondern es wurden auch die die fünf jüngsten Bürgermeisterinnen Deutschlands nach Berlin eingeladen.

Für eine erlebte Gleichstellung von Frauen und Männern ist ein Anteil von mindestens 30 Prozent Frauen erforderlich, um zu zeigen, dass Bürgermeisterinnen nicht die Ausnahme sein müssen. Für uns im Netzwerk steht fest, es gilt diesen Kulturwandel auch in der Kommunalpolitik zu stärken und mehr Frauen zu ermutigen sich zu engagieren. Hier gehen fünf ganz junge Rathaus-Chefinnen als Vorbild voran, denn der Frauenanteil bei den Bürgermeister*innen mit Jahrgang 1996 und jünger beträgt stolze 38 Prozent!

Sina Römhild (*1998) ist aktuell die Jüngste Bürgermeisterin in Deutschland. Im Juni 2022 wurde sie in der Gemeinde Oechsen (Thüringen) zur ehrenamtlichen Bürgermeisterin gewählt. Jüngste hauptamtliche Bürgermeisterin ist die 26-jährige Karin Gansloser, die im Februar dieses Jahres in der Gemeinde Schlat im Landkreis Göppingen in Baden-Württemberg die Wahl gewann und damit Anna-Lisa Bohn ablöste, die im Juli 2022 in der Gemeinde Ellenberg im Ostalbkreis zur Bürgermeisterin gewählt wurde. Die nächste „jüngste hauptamtliche Bürgermeisterin“ steht auch schon fest. Maren Busch holt den inoffiziellen Titel nach Rheinland-Pfalz. Sie konnte sich schon im vergangenen Dezember bei der Bürgermeisterwahl in der Verbandsgemeinde Diez (Rhein-Lahn-Kreis) durchsetzen, tritt ihr Amt aber erst am 1.6.2023 an. Fünfte im Bunde ist Yvonne Heine (27) die im Oktober 2021 zur Bürgermeisterin der Gemeinde Riedhausen (Landkreis Ravensburg, BaWü) gewählt wurde. 

Netzwerk Junge Bürgermeister*innen zum vorzeitigen Förderstopp für den Glasfaserausbau

Das Netzwerk Junge Bürgermeister*innen fordert:

1. Das gestoppte Förderprogramm muss zeitnah wieder geöffnet werden
2. Eingereichte Anträge sind auf bestehender Fördergrundlage zu bescheiden
3. Vorbereitete Anträge müssen auch für 2023 und in den Folgejahren entsprechend der Fördervoraussetzungen weiterhin auf einer mindestens gleichwertigen prozentualen Förderkulisse gestellt werden können
4. Auch die Telekommunikationsunternehmen sind aufgerufen, sich beim privatwirtschaftlichen Glasfaserausbau mehr zu engagieren. Und nicht „Rosinenpickerei“ zu betreiben.

Der Bedarf an schnellem Internet wächst in Deutschland rasant. Besonders in den ländlichen Räumen ist der Nachholbedarf enorm. Fehlende oder unzureichende Netzversorgung ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung. Unterschiede zwischen Stadt und Land, zwischen arm und reich und bezogen auf den Netzausbau zwischen schnell und langsam spalten die Gesellschaft. Sie benachteiligen weite Teile der Bevölkerung. Bildungschancen, Wettbewerbsfähigkeit und Zukunft unserer Kommunen ist direkt abhängig von diesen modernen Strukturen. Hier liegt Deutschland mittlerweile mit großem Abstand hinter vergleichbaren Ländern zurück.

Das aktuelle Bundesförderprogramm zum Gigabitausbau ist ein großer Erfolg. Seine vorzeitige Beendigung wegen Deckelung aufgrund einer verfehlten Bedarfsanalyse führt besonders für Städte und Gemeinden zu enormen Standortproblemen. Wer glaubt hier Geld zu sparen, auf den wird in naher Zukunft ein Vielfaches an Kosten zu kommen, um gesellschaftlich, technologisch und wirtschaftlich auf Augenhöhe zu handeln.  Für die ohnehin überfällige Digitalisierung vor allen ländlicher Gebiete, hat dieser Stopp fatale Folgen für Stadt und Land. Eine positive Entwicklung wird „aus dem Stand“ von 100 auf 0 gebremst.

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie hat uns allen die enorme Bedeutung der Digitalisierung aufgezeigt. Innerhalb kürzester Zeit sind Home-Office und Videokonferenzen zum Alltag im Berufsleben geworden. Für Schülerinnen und Schüler ist der Zugang zum schnellen Internet als Erfolgsfaktor unabdingbar. Die Digitalisierung der Verwaltungsleistungen steht für unsere Städte und Gemeinden unmittelbar vor der Tür. Deutschland ist immer noch kein Glasfaserland, wie nationale und internationale Vergleiche zeigen. Wir hinken weiterhin deutlich hinterher – in Europa und in der Welt.

Als Netzwerk Junge Bürgermeister*innen der Bundesrepublik Deutschland stehen wir für mehr als 750 junge Kolleginnen und Kollegen in allen Teilen unseres Landes, insbesondere auch in Regionen abseits großer Ballungszentren und in der Fläche. Digitalisierung hat für uns als Teil der Daseinsvorsorge einen besonders hohen Stellenwert. Die an uns aus der Bürgerschaft gestellten Anforderungen zur Verbesserung der Breitbandversorgung steigen Jahr für Jahr.

In Städten und Gemeinden mit hoher Bevölkerungsdichte erfolgt der Glasfaserausbau bis ins Haus in aller Regel privatwirtschaftlich. Wir beobachten in der Vertretung der Interessen unseres Netzwerks für die Städte und Gemeinden im ländlichen Raum, dass sich Telekommunikationsunternehmen aufgrund vermeintlich fehlender Wirtschaftlichkeit aus der Verantwortung stehlen. Die Kommunen sind deshalb selbst aktiv geworden und haben den Ausbau vorangetrieben.

Ohne finanzielle Unterstützung von Bund und Land gelingt dies nicht.

Die „Graue-Flecken-Förderung“ war und ist beispielhaft ein substanzieller Bestandteil in der Finanzierungsstruktur der Kommunen beim Breitbandausbau. Die starke Nutzung bestehender Fördertöpfe durch die Landkreise, Zweckverbände und Kommunen unterstreicht den Aufholbedarf hierbei.

Der Förderstopp des Bundes vor wenigen Tagen zeigt klar und deutlich, dass die 2022 knapp drei Milliarden Euro zur Verfügung stehenden Mittel nicht ausreichen. Die Überzeichnung verdeutlicht umso mehr, wie wichtig und dringlich der Glasfaserausbau in den Städten und Gemeinden in Deutschland ist. Viele unserer Bürgermeister*innen stellen sich die Frage, ob der Bundesregierung die Tragweite dieser Entscheidung bewusst ist. Für die jetzt vom Förderstopp betroffenen Kommunen ist dies eine weitere nicht erwartete und letztlich nicht verkraftbare Hiobsbotschaft. Auch bei uns liegen viele Maßnahmen, teils mit jahrelangem Vorlauf geplant, als vorbereitete Anträge auf den Rathaus-Schreibtischen. Der Handlungsdruck ist enorm, die Finanzierungslücken in unseren Städten und Gemeinden millionenschwer. Eine zukunftsfähige Gigabit-Infrastruktur ist in vielerlei Hinsicht ein entscheidender Wettbewerbsvorteil in der Gemeindeentwicklung, nicht nur für unsere Unternehmen.

Wir sind uns sicher, dass der Bundesregierung und dem zuständigen Bundesministerium an der Herstellung von Chancengleichheit und gleichwertigen Lebensbedingungen in Stadt und Land gelegen ist, exakt so wie es im Koalitionsvertrag vereinbart ist.

Unser Netzwerk hat Sorge, dass 2023 ein Programm mit einem Volumen von drei Milliarden EUR weiter nur einen Teil des Bedarfs befriedigen kann und einen noch stärkeren kommunalen Verdrängungswettbewerb zur Konsequenz hat. Die jetzt getroffenen Entscheidungen führen zu Verzögerungen in der Praxis von bis zu 24 Monaten.

Zeit, die uns fehlt, um gleichwertige Lebensbedingungen sicherzustellen. Zeit, die uns in einer immer dynamischeren Welt fehlt, um international wettbewerbsfähig zu bleiben. Zeit, die uns fehlt, um unsere Städte und Gemeinden noch digitaler und noch zukunftsfähiger zu machen.

Die Städte und Gemeinden sind bereit den Glasfaserausbau weiterhin zu forcieren.

Schaffen können wir dies nur gemeinsam.

Statement junger Bürgermeister*innen zur deutlichen Radikalisierung im Umfeld der Kritik an der Corona-Politik

27 junge Bürgermeister*innen verurteilen Bedrohung von Amtsträger*innen

„Seit Dezember häufen sich Vorfälle, welche nicht hinnehmbar sind.“ so die jungen Bürgermeister*innen. Exemplarisch hingewiesen wird auf die Fackel-Aufmärsche vor den privaten Wohnsitzen der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping und aktuell des jungen Amtskollegen Daniel Szarata, Oberbürgermeister von Halberstadt. Auch Morddrohungen, wie im Fall von Oberbürgermeister Christof Bolay (Ostfildern) gibt es.

Zahlreiche Kolleginnen und Kollegen berichten über Drohschreiben aus dem Umfeld des selbsternannten "Major Jansen". Der inzwischen Festgenommene hatte öffentlich Todesurteile verhängt aber auch die Adressen von über 10.000 kommunalen Amtsträgern veröffentlicht. „Insgesamt geraten die Kommunen immer stärker in den Focus.“ stellen die jungen Bürgermeister*innen fest.

Die 27 Unterzeichner*innen aus dem Netzwerk Junge Bürgermeister*innen verurteilen diese Ereignisse aufs Schärfste. Gewalt zur Durchsetzung politischer Ziele stellt grundsätzlich einen Angriff auf unsere offene Gesellschaft dar. „Gerade kommunale Amtsträger können leicht zu Zielen werden: Für die Bürgermeister*Innen ist es wichtig, vor Ort präsent zu sein und den unmittelbaren Kontakt zu ihren Mitbürgern zu pflegen. Gleichzeitig genießen sie nicht den gleichen Schutz wie staatliche Amtsträger auf Landes- oder Bundesebene.“ heißt es in der Stellungname.

Keine Privilegierung für unangemeldete Versammlungen

Kritisch betrachten werden auch die oft unter der irreführenden Bezeichnung "Spaziergänge" stattfindenden Versammlungen. „Die Inanspruchnahme des Versammlungsrechts setzt grundsätzlich eine Anmeldung voraus, damit bei Bedarf eine Abwägung mit anderen betroffenen Schutzgütern getroffen werden kann. Hierzu gehören etwa auch die Rechte Dritter, der Schutz des Gemeinwesens und seiner Funktionsträger und auch die öffentliche Gesundheit“. Kritiker der Corona-Maßnahmen werden zudem aufgefordert sich klar gegen Systemgegner zu positionieren.

Auf! Bürgermeister! Auf! Bürgermeister! Auf! Auf! Bürgermeister! Steh auf!

Ein Offener Brief zum Bürgermeister-Song an POL1Z1STENS0HN, Jan Böhmermann

von sechzehn jungen Bürgermeister*innen

Lieber Jan Böhmermann,

ein Lied über Bürgermeister und dann auch noch von Jan Böhmermann. Großartig. Endlich wird unsere Arbeit einmal richtig gewürdigt. Damit sollten auch alle Nachwuchssorgen der Kommunalpolitik passé sein. Zugegeben, wir waren dann doch etwas enttäuscht, dass wir zwar angesprochen, aber offenbar gar nicht gemeint waren. Zur Legislative gehören wir nun wirklich nicht. Warum heißt der Song „Bürgermeister“ und nicht „Volksvertreter“?

Wir beziehen den Clip allerdings auch auf uns, vor allem werden viele Hörer*innen des Liedes die Aussagen auf unser Amt beziehen. Wir brauchen eine jüngere und diversere (Kommunal)Politik. Und: Wenn Euch was nicht passt, entmachtet den alten "korrupten" Bürgermeister, werdet selbst Bürgermeister*in.

Zwei Punkte möchten wir als Netzwerk Junge Bürgermeister*innen dazu anmerken.

In Deutschland gibt es über 500 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, die bei Ihrer letzten Wahl unter 40 Jahre alt waren. Und wir werden immer mehr. Viele Erfolge junger Kandidat*innen bei den Direktwahlen in diesem Jahr zeigen das. Und auch wenn es bei der Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart, die Du besonders aufmerksam verfolgt hast, nicht geklappt hat, konnten sich auch in etlichen Großstädten junge Kandidat*innen durchsetzen. Wir sind das, was Du einforderst. In den Rathäusern sind die Jungen längst Realität! 

Unser zweiter Punkt betrifft den korrupten, alten, weißen Mann im Clip. Ja, das ist satirisch überzeichnet, aber es führt eine lange Reihe fort, wie Bürgermeister*innen gesehen werden. Schon in Kinderbüchern sind Bürgermeister (Bürgermeisterinnen gibt es hier eigentlich gar nicht) zumeist unsympathische und eitle Egomanen, die mehr auf ihren eigenen Vorteil bedacht sind als für den ihres Ortes. Bestenfalls lassen sie sich von halbseidenen Bauunternehmern oder Investoren vor den Karren spannen. Ob bei paw patrol, Benjamin Blümchen oder Liliane Susewind, die Typen ähneln sich. Das setzt sich fort in Romanen, Fernsehserien, Filmen und nun auch in Deinem Video. Und unter diesem Framing leiden auch wir „neuen“ Bürgermeister*innen.

Dass die Politik der kommunalen Ebene dennoch im Vergleich zu der in Bund und Land die höchste Wertschätzung und Glaubwürdigkeit erfährt, kann somit eigentlich nur an den tatsächlich handelnden Personen liegen.

Das Ergebnis dieser vielschichtigen negativen Vorurteile bekommen wir alle zu spüren. Von

zunehmenden Beleidigungen und Bedrohungen (nicht nur) im Internet bis zum zerkratzten

Auto. Denn ob es wirklich die Bürgermeister*Innen – egal welchen Alters – sind, die „schach mit baseballschläger!“ spielen, da sind wir nicht so sicher. Sicher sind wir aber, dass dieses schräge Bild unseres Amtes unserem gemeinsamen Ziel abträglich ist, mehr junge Menschen zu gewinnen, die sich in und für ihre Kommune engagieren - um neue Ideen einzubringen und auch um überkommene Strukturen zu überwinden.

Gerne würden wir uns dazu mit Dir austauschen, um über ein realistisches Bild unseres Berufes zu sprechen. Denn, da sind wir überzeugt, das wäre die beste Werbung für das Amt der Bürgermeisterin und des Bürgermeisters.

   "Steh auf, Böhmermeister, steh auf, sieh es dir an! Steh auf, Böhmermeister, sieh hin, wir sind längst dran!" 

Wir würden uns freuen, wenn wir Dein Interesse an einem Erfahrungsaustausch wecken konnten und sind gespannt auf Deine Rückmeldung.

Herzliche Grüße

Martin Assmuth, Leopold Bach, Romina Barth, Marco Beckendorf, Matthias Beer, Wolfram Bernhardt, Tobias Borstel, Dominik Brasch, Marco Diethelm, Daniel Herz, Florian Marré, Martin Pichler, Annika Popp, Michael Salomo, Julia Samtleben, Marc Trampe

P.S.: Am 10. Dezember 2020 haben wir eine online-Konferenz des Netzwerks bei der rund 40 Bürgermeister*innen angemeldet sind. Im Anschluss an die Veranstaltung könnten wir anbieten, ab 13:00 Uhr die Zoom-Konferenz für einen ersten gemeinsamen Austausch mit Dir zu verlängern.